Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Dr. Hans Werner W. • 28.10.2017
Portrait von Andreas Wagner
Antwort von Andreas Wagner
DIE LINKE
• 06.11.2017

(...) Bemühungen, auf internationaler Ebene eine Zertifizierung durchzusetzen, welche Landgrabbing verhindern und soziale und ökologische Anbaubedingungen durchsetzen sollen, sind letztlich nicht kontrollierbar. Notwendig ist deshalb ein Importverbot für Agroenergien und die Beschränkung auf einheimischen Anbau. (...)

Portrait von Heribert Hirte
Antwort von Heribert Hirte
CDU
• 02.11.2017

(...) Gerade bei neuer Technologie gilt es dabei, bestehende Regelwerke wie eben auch Abstandsflächen fortlaufend zu hinterfragen. Gleichzeitig halte ich aber die Optimierung von Windkraftanlagen für den einzigen Weg, "on-shore" noch deutlich mehr Energie aus Wind zu erzeugen als es bisher möglich ist. (...)

Portrait von Thomas Seitz
Antwort von Thomas Seitz
parteilos
• 18.01.2018

(...) Die Geschichte der misslungenen Wahlrechts-änderungen ist lang. Die AfD setzt sich gemäß Ihrem Grundsatzprogramm für eine freie Listenwahl ein, und schließt sich damit der Forderung des Bundesverfassungsgerichtes an, daß schon mehrfach Kritik an den bestehenden Regelungen geübt hat, hinsichtlich des „Grundcharakters der Bundestagswahl als Verhältniswahl“. Das Parteiprogramm der AfD sieht eine Verkleinerung auf 471 Parlamentarier vor, wie es der Bund der Steuerzahler vorgeschlagen hat. (...)

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