Frage an Enrico Komning von Hertha S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Herr Komning,
Ich habe Sie während des Wahlkampfes beobachtet. Leider hat mir das Thema "Integration" bei Ihnen gefehlt. Wie möchten Sie die zu uns gekommenen Schutzsuchende und Armutsflüchtlinge konkret im Kreis Uecker-Randow/MSE integrieren?
Mit freundlichen Grüßen,
H. S.
Sehr geehrte Frau Soll,
vielen Dank für Ihre Frage. Zunächst einmal glaube ich, dass man zunächst die Frage nach einem Integrationsbedarf stellen muss. Bürgerkriegsflüchtlinge und Asylsuchende werden in unserem Land nur für eine begrenzte Zeit aufgenommen, nämlich genauso lange, wie der Fluchtgrund besteht. Eine volle Integration ist für diese Menschen nicht notwendig, wenngleich die Verschaffung eines Zugangs zu Bildung bzw. Ausbildung während der Verweildauer hier natürlich richtig und gut ist.
Armut allein halte ich nicht für ausreichend, um eine Aufnahme in Deutschland nach Flüchtlings- oder Asylrecht zu rechtfertigen. Die Einwanderung nach Deutschland, um hier einer bezahlten Arbeit nachzugehen, folgt anderen Regeln. Hier aber ist der Einwanderer in erster Linie selbst gefordert, sich zu integrieren, was nicht heißt, dass der Staat in dem Fall nicht mit unterstützenden Maßnahmen, wie etwa Sprachkursen, helfen könnte. Eine Armutsmigration in unser Sozialsystem lehnen wir ab. Das wäre den deutschen Steuerzahlern, gerade auch denen mit kleinen und mittleren Einkommen, die ohnehin unter einer viel zu hohen Steuer- und Abgabenlast leiden, nicht zuzumuten. Unser System würde in kürzester Zeit kollabieren, und davon hätte niemand etwas.
Viel sinnvoller wäre es, in den armen Regionen selbst viel mehr dafür zu tun, dass die Menschen in die Lage versetzt werden, sich ihren Lebensunterhalt in ihrer Heimat zu verdienen, so dass sie gar nicht erst den Weg in ein fremdes Land, sogar einen fremden Kontinent antreten. Das hieße vor allem Schluss mit den Stellvertreterkriegen im Nahen und Mittleren Osten und Schluss mit der Ausbeutung der afrikanischen Länder durch die großen Konzerne aus Europa, Amerika und China.
Mit freundlichen Grüßen
Enrico Komning