Bundestag - Fragen & Antworten

Nadine Schön
Antwort von Nadine Schön
CDU
• 23.11.2017

(...) Mit den Regelungen des Tabakerzeugnisgesetzes und der Tabakerzeugnisverordnung werden die Vorgaben der EU für die Regulierung von Tabakprodukten in Deutschland umgesetzt. Sie sind nicht darauf ausgerichtet, Genussmittel gänzlich zu verbieten, sondern einen angemessenen Verbraucherschutz und insbesondere Jugendschutz sicherzustellen. (...)

Portrait von Christine Buchholz
Antwort von Christine Buchholz
DIE LINKE
• 22.08.2018

(...) Als religionspolitische Sprecherin stehe ich mit vielen Religionsgemeinschaften in Kontakt und fördere die Zusammenarbeit zum Beispiel zu Themenfeldern wie Abrüstung, Friedenspolitik, Flüchtlingssolidarität, gegen Rassismus und Ausgrenzung und für soziale Gerechtigkeit. Ich beschäftige mich nicht mit Scientology. Auf meiner Homepage und der Facebook-Seite können Sie sich gerne ausführlich informieren. (...)

Portrait von Eckhard Pols
Antwort von Eckhard Pols
CDU
• 06.12.2017

(...) In den nun gescheiterten Sondierungsgesprächen hatten sich alle Parteien bereits darauf verständigt, den Rückgang der Insektenpopulation genau zu untersuchen und darauf aufbauend Maßnahmen zu ergreifen. Diesen Ansatz wird die Unionsfraktion auch weiterhin verfolgen, beispielsweise durch die Etablierung eines nationalen Biodiversitätsmonitorings. (...)

Portrait von Reinhard Houben
Antwort von Reinhard Houben
FDP
• 17.11.2017

(...) Ich bin zwar pessimistisch was die Lernfähigkeit der Berliner Verwaltung unter der aktuellen Landesregierung angeht. Gleichwohl sollten uns die Berliner Vorkommnisse eine Warnung sein, auch in anderen Bundesländern solchen Fehlentwicklungen frühzeitig vorzubeugen. (...)

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