Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort von Britta Haßelmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.07.2018

(...) Die Diäten sollen den Bundestagsabgeordneten die unabhängige Ausübung ihres Mandates ermöglichen. Ihre Höhe orientiert sich am Verdienst von Bundesrichtern. Die Erhöhung der Diäten der Bundestagsabgeordneten ist an die Entwicklung der Löhne und Gehälter im Nominallohnindex gekoppelt. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 09.01.2018

(...) Mein Fazit zu Ihrem Fragenkomplex: Wir brauchen ein umfassendes Konzept, um den Anstieg der Zahl der Wohnungs- und Obdachlosen zu stoppen und die bereits in diesen Lebenssituationen befindlichen Menschen konkrete Hilfe anzubieten. Das kann gelingen, wenn sich der Staat auf allen Ebenen zusammen mit der Diakonie und Verbänden wie der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe zusammentut und Konzepte erarbeitet. (...)

Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort von Ingrid Nestle
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.02.2018

(...) unsere Grüne Garantierente will im Kern das, was Sie fordern: Langjährig Versicherte sollen im Alter nicht auf Sozialhilfeleistungen angewiesen sein und eine armutsfeste Rente bekommen - auch wenn sie im Leben einen geringen Stundenlohn hatten. Die von uns vorgeschlagene Garantierente von mindestens 850€ stellt eine deutliche Verbesserung zur gegenwärtigen Regelung dar, weil Menschen mit mindestens 30 Versicherungsjahren nicht auf Leistungen aus der Grundsicherung angewiesen sind. (...)

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