Frage an Frank Pasemann von Christian H. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Pasemann
Am 13.12.2017 haben Sie beim Thema "Diätenanpassung der Abgeordneten" mit Nein gestimmt.
Haben Sie dagegen gestimmt, weil Ihnen der Anpassungsmechanismus nicht gefällt oder halten Sie die Besoldung der MdB allgemein für zu hoch angesetzt?
Sehr geehrter Herr Huth,
herzlichen Dank für Ihre Frage. Ich habe bei der Abstimmung über die Diätenanpassung der Abgeordneten mit Nein gestimmt, weil ich den Anpassungsautomatismus für ungerecht halte. Ich rechne Ihnen kurz vor, warum. Die Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung des deutschen Bundestages ist an den Nominallohnindex gekoppelt, den das statistische Bundesamt ermittelt. Dieser betrug für das Jahr 2017 2,5%, die Abgeordnetenentschädigung beträgt seit dem 1. Juli 2017 9541,72 €. Vom 1. Juli 2018 bis zum 31. Juni 2019 bekommt jeder Bundestagsabgeordnete also monatlich 238,54 € mehr als im Vorjahreszeitraum. Dasselbe wiederholt sich mit etwas anderen Zahlen von Jahr zu Jahr. Dieser Automatismus, ein jeweiliger Beschluss vorausgesetzt, beschert uns Bundestagsabgeordneten zu der sowieso schon großzügigen Entschädigung eine jährliche Erhöhung, von der alle Tarifbeschäftigten und die allermeisten Arbeitnehmer nur träumen können. Das halte ich nicht für gerechtfertigt. Insbesondere, wenn man der Entschädigung die Ergebnisse der Regierungsarbeit gegenüberstellt, sollten viele Bundestagsabgeordnete eher mit Kürzungen statt Erhöhungen rechnen müssen. Die AfD-Fraktion wird das Thema weiter kritisch beobachten. Ich für mich selbst kann Ihnen versichern, dass ich bei den kommenden Abstimmungen diesbezüglich wieder mit Nein stimmen werde.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Frank Pasemann
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