Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Monika Grütters
Antwort von Monika Grütters
CDU
• 08.02.2018

(...) Wer etwas Erfahrung mit Internetrecherche hat, findet sogar die gewünschte zusammengefasste Zahl der Bundesausgaben zur Versorgung von Flüchtlingen transparent und zügig auf den Internetseiten der Bundesregierung. (...) Nicht alle diese Gründe berechtigen zur Gewährung von Asyl in Deutschland, aber dennoch sollten wir als Deutsche diesen Menschen gegenüber nicht hartherzig sein. (...)

Thomas Heilmann lächelt in Nahaufnahme, der Hintergrund ist verschwommen.
Antwort von Thomas Heilmann
CDU
• 12.03.2018

(...) Die Ausgaben des Bundeshaushaltes für flucht- und asylbedingte Leistungen lagen im Jahr 2016 und 2017 bei 20,45 Milliarden Euro. Darauf entfielen im Jahr 2016 6,5 Milliarden Euro auf Ausgaben in Drittländern zur Fluchtursachenbekämpfung. 9,3 Milliarden Euro des Betrages entfielen 2016 auf Transferleistungen zur Entlastung der Kommunen. (...)

Portrait von Frank Steffel
Antwort von Frank Steffel
CDU
• 21.02.2018

(...) Ihren Vorwurf, dass aufgrund der enormen Kosten der Flüchtlinge für Pflege und Rente „kaum Geld“ da sei, möchte ich gerne mit dem gerade ausgehandelten Koalitionsvertrag beantworten: Abschaffung des Solidaritätszuschlag bis 2021; Erhöhung des Kindergeldes und der Kinderfreibeträge, Einführung eines Baukindergeldes, materielle und personelle Verbesserungen in der Pflege, Ausweitung der Mütterrente. Viele weitere wirklich sehr gute Ziele entnehmen Sie bitte nachfolgendem Link. (...)

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