Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 02.06.2017

(...) Ihnen mag die populistische Rede von Frau Wagenknecht gefallen haben, das ändert aber nichts daran, dass sie inhaltlich mit der Realität herzlich wenig zu tun hatte. Das wundert mich nicht, denn ich habe Frau Wagenknecht bei keiner der monatelangen Verhandlungen, Expertenanhörungen und Diskussionen gesehen. (...)

Frage von Ursula H. • 02.06.2017
Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort von Eva Högl
SPD
• 27.06.2017

(...) Am 1. Juni habe ich im Deutschen Bundestag der Schaffung einer zentralen Gesellschaft für Autobahnen und Bundesstraßen im Deutschen Bundestag und der dafür notwendigen Grundgesetzänderungen zugestimmt. Ich habe mich lange und intensiv mit diesem Thema befasst. (...)

Frage von Hildegard B. • 02.06.2017
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB(
Antwort von Bernd Rützel
SPD
• 07.06.2017

(...) Mit vielen anderen Mitgliedern meiner Fraktion hatte ich – auch gegenüber unserer Fraktionsführung - meine Sympathie für den Antrag der Grünen zum Ausdruck gebracht. Dies hat einen nicht unerheblichen Beitrag dazu geleistet, dass die Bundesregierung beschlossen hat, Abschiebungen nach Afghanistan zunächst auszusetzen und nach Vorlage eines gründlichen Lageberichts neu zu entscheiden. Wir haben hierzu dann einen Antrag eingebracht, über den ebenfalls abgestimmt wurde. (...)

Frage von Gabriele S. • 02.06.2017
Portrait von Uwe Schummer
Antwort von Uwe Schummer
CDU
• 02.06.2017

(...) wir beteiligen Private an der Beschleunigung für Planung und Bau von Straßen nach dem Modell der neuen Bundesländer. Privatisierungen wird es keine geben. Das haben selbst die Experten der Grünen - wie Ministerpräsident Winfried Kretschmann - erkannt. (...)

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