Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Philipp Lengsfeld
Antwort von Philipp Lengsfeld
CDU
• 17.11.2013

(...) Ich kann Ihnen aber versprechen, dass ich mich im Rahmen der von mir gewünschten fachlichen Zuständigkeit Bildung und Forschung intensiv mit der Problematik auseinandersetze. Das von Ihnen angesprochenen "Tenure Track"-Verfahren, ein gerade in den USA offenbar sehr erfolgreich angewendetes Verfahren um Forschern einen verlässlichen Karrierepfad zu geben, indem man zunächst eine befristete Einstellung erhält, wobei diese nach einer erfolgreichen Probezeit in eine unbefristete Stelle erhalten kann, ist dabei sicherlich eine interessante Option, die ja in Deutschland auch schon hier und da Anwendung findet. (...)

Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 12.11.2013

(...) Bei den Staatsleistungen an die Kirchen handelt es sich um geltendes Recht und um geltende Verträge. Mit dem Reichsdeputationshauptschluss von 1803 sind die Kirchen für die Enteignung und Säkularisierung kirchlicher Güter entschädigt worden. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 11.11.2013

(...) Der Bundeszuschuss zuBundeszuschusse ist außerdem an den Beitragssatz gekoppelt. Wenn der Beitragssatz nicht gesenkt, sondern unverändert bei 18,9 Prozent belassen wird, um mit dem Geld Schritte gegen Altersarmut zu finanzieren, dann sinkt auch der Bundeszuschuss nicht. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 06.11.2013

(...) Sie haben sich in den letzten Jahren ja bereits in zahlreichen Anfragen via abgeordnetenwatch.de zum Thema „Scientology“ an verschiedene Abgeordnete und Kandidaten gewandt und sich auch selbst als Einzelkandidat über diese Plattform ausführlich mit dem Thema auseinandergesetzt. Daher erlaube ich mir, auf Ihre Fragen zusammenfassend einzugehen: Ich sehe die Scientology-Organisation mehr als kritisch und lehne sie ab. Sie wird in Deutschland zurecht vom Verfassungsschutz beobachtet, da sie politisch relevante Bestrebungen gegen unsere Verfassung und gegen zentrale in unserer Verfassung verankerte Werte verfolgt. (...)

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