Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 14.01.2014

(...) hierzu habe ich am 22. Oktober eine Rede vor dem Deutschen Bundestag gehalten, die Sie hier finden: http://www.thomasoppermann.de/details.php?ID=1418 (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 26.11.2013

(...) besten Dank für die Glückwünsche zur Wiederwahl, darüber habe ich mich sehr gefreut. Genau für Menschen wie Sie ist diese Regelung, mit 63 Jahren nach 45 Versicherungsjahren abschlagsfrei in Rente gehen zu können, gedacht. Sie liegt mir sehr am Herzen. (...)

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort von Hans-Peter Friedrich
CSU
• 25.11.2013

(...) Dort wurde das Verfahren einer sogenannten „Deklassifizierung“ eingeleitet, sodass wir und die Öffentlichkeit bislang vertrauliche Unterlagen sukzessive zur Kenntnis erhalten. Wir müssen abwarten, welche belastbaren Erkenntnisse über konkrete Programme der US-Nachrichtendienste wir hieraus noch erlangen können und welche Schlussfolgerungen daraus zu ziehen sind. Ich habe den Amerikanern zugleich deutlich gemacht, dass wir mehr Auskünfte benötigen und erwarten, als wir bisher erhalten haben. (...)

Portrait von Heike Brehmer
Antwort von Heike Brehmer
CDU
• 28.11.2013

(...) Mir ist die von Ihnen bzw. von Herrn Müller angesprochene Thematik lediglich aus den Berichterstattungen der Medien bekannt. Zu diversen Spekulationen in dieser Angelegenheit möchte ich keine Stellung nehmen. (...)

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