Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort von Konstantin von Notz
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.01.2014

(...) Vor diesem Hintergrund sprach ich auch davon, dass mit dieser Fehlkonstruktion leider wohl eher eine "Quasselbude" geschaffen würde. (...) Denn sprachkritische Reflexionen zum Vokabular des Nationalsozialismus von Victor Klemperer, Dolf Sternberger u.a. (...)

Porträtfoto von Kai Gehring MdB
Antwort von Kai Gehring
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.08.2014

(...) abschließend möchte ich Ihnen gern wie folgt antworten: Mir ist bewusst, dass die vorgeschlagene Lösung bei vielen Anwohnerinnen und Anwohner der Abteistraße aufgrund der direkten persönlichen Betroffenheit wenig oder keine Zustimmung erfährt. Bei der hochkomplexen und schwierigen Verkehrslage und Verkehrslenkung im Kern von Essen-Werden sehe ich derzeit jedoch keine andere wirklich realistische Möglichkeit, die kurz- bzw. (...)

Portrait von Fritz Felgentreu
Antwort von Fritz Felgentreu
SPD
• 15.01.2014

(...) Zwar ist die Generaldirektion für Handel federführend bei den Verhandlungen, jedoch arbeitet sie eng mit Personen aus anderen zuständigen Generaldirektionen zusammen. Eine Liste der einzelnen Verhandlungsteilnehmer finden sie hier http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2013/july/tradoc_151668.pdf (EU) und hier http://www.ustr.gov/sites/default/files/lead%20negotiators%20list%20TTIP.pdf (USA). (...)

Christina Schwarzer
Antwort von Christina Schwarzer
CDU
• 07.01.2014

(...) Das transatlantische Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA (TTIP = Transatlantic Trade and Investment Partnership) erregt derzeit das Interesse vieler deutscher Bürger. Einzigartig ist schon seine Größe. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 14.01.2014

(...) Die Möglichkeit, dass die Europäische Union Abkommen mit Drittstaaten im Bereich der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik abschließt, haben die Mitgliedstaaten der Europäischen Union im EU-Vertrag festgehalten. Darunter fällt auch das von Ihnen angeführte Assoziierungsabkommen mit der Ukraine. (...)

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