Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Oliver Kaczmarek
Antwort von Oliver Kaczmarek
SPD
• 11.04.2014

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Der Sonntag gilt in Deutschland und vielen anderen Ländern als Ruhetag – in Deutschland regelt dies Artikel 140 Grundgesetz, der unter Bezug auf Artikel 139 der Weimarer Verfassung festlegt: „Der Sonntag und die staatlich anerkannten Feiertage bleiben als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung gesetzlich geschützt.“ Aus diesem Grund bleiben die meisten Ladengeschäfte sonntags nach wie vor geschlossen. Davon abweichend kann jedes Bundesland selbst die genaue Ausgestaltung von Ladenschlusszeiten und Verkaufsoffenen Sonntagen regeln. (...)

Portrait von Ursula Schulte
Antwort von Ursula Schulte
SPD
• 06.04.2014

(...) Natürlich ist dies für die Familie nicht einfach und manchmal hadert man mit diesem Arbeitsplatz. Aber wir erwarten ganz selbstverständlich, dass wir auch am Sonntag von Ärzten behandelt werden, dass uns Krankenschwestern pflegen, dass wir im Restaurant und im Café auch am Sonntag bekocht und bedient werden. Das macht dann schon nachdenklich. (...)

Portrait von Sybille Benning
Antwort von Sybille Benning
CDU
• 05.05.2014

(...) Sie sprechen sich dafür aus, keine verkaufsoffenen Sonntage in der Adventszeit zuzulassen. (...) Mai 2013 hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen ein neues Ladenöffnungsgesetz verabschiedet. (...)

Portrait von Ingrid Arndt-Brauer
Antwort von Ingrid Arndt-Brauer
SPD
• 03.04.2014

(...) ich teile ihre Meinung, dass der Sonntag kein absoluter / gesetzlicher Ruhetag sein sollte. Nur für bestimmte Branchen (z.B. Einzelhandel, Verwaltung) sollte der Sonntag - abgesehen von Ausnahmen (z.B. Weihnachtszeit) - ein Ruhetag bleiben, um Zeit zum Entspannen und für Familie und Freunde zu haben. Eine Ausweitung der Ladenöffnungszeiten lehne ich ab. (...)

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