Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Bettina Müller
Antwort von Bettina Müller
SPD
• 04.06.2014

(...) ich befürworte grundsätzlich, Elemente der direkten Demokratie weiter zu stärken. Im Deutschen Bundestag setzt sich die SPD deshalb seit langem für Volksentscheide auf Bundesebene ein. Plebiszitäre Elemente ergänzen den Parlamentarismus und beleben die Demokratie. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 19.05.2014

(...) Deutschland und die Europäische Union haben auf das völkerrechtswidrige Vorgehen Russlands auf der Krim klare Antworten gegeben. Mit ihren Beschlüssen vom 6. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 08.05.2014

(...) Zuständigkeitshalber habe ich sie an stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, Herrn Wolfgang Gehrcke, weitergeleitet. (...)

Bild Ute Finckh-Krämer
Antwort von Ute Finckh-Krämer
SPD
• 29.04.2014

(...) Zusätzlich gibt es in einigen Bundesländern (z.B. NRW) Netzwerke für Friedensbildung an Schulen, die eigene Webseiten haben und von diesen auf den Projektserver verlinken und die zusätzlich das Gespräch mit den jeweils für die Schulen zuständigen Landesministerien suchen, um auf die entsprechenden Unterrichtsangebote aufmerksam zu machen. (...)

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