Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Rainer Brüderle
Antwort von Rainer Brüderle
FDP
• 20.02.2013

(...) Darüber hinaus muss die Politik angemessen auf potentielle Gefährdungen reagieren. Da mit dem Konsum von Cannabis nach herrschender Meinung nicht unbeträchtliche Risiken für die Gesundheit verbunden sind, wurde die grundsätzliche Verbotsentscheidung getroffen. Damit steht Deutschland übrigens im Einklang mit den entsprechenden Klassifikationen bzw. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 25.03.2013

(...) Die Merkel-Regierung hat es geschafft, aus der Energiewende, die eine industriepolitische Chance sein kann, ein wirtschaftliches und soziales Risiko für Wirtschaft und Verbraucher zu machen. Jetzt beklagt sie die steigenden Strompreise, für die diese Bundesregierung selbst die Verantwortung trägt. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.06.2013

(...) Nebentätigkeiten werden auch über das amtliche Handbuch des Bundestags veröffentlicht ( http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/nebentaetigkeit/hinweise17.html ). Zudem möchten wir nochmals auf unsere bisherigen Antworten verweisen, insbesondere auf den Hinweise, dass Sie sich bei Fragen zur Arbeit der Bundestagsverwaltung bitte an die Bundestagsverwaltung wenden. (...)

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