Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Florian Bernschneider
Antwort von Florian Bernschneider
FDP
• 12.02.2013

(...) Natürlich ist es schade, dass durch den Transplantationsskandal bei vielen Menschen der Eindruck entstanden ist, das neue Transplantationsgesetz wäre bei derartigen Missbrauchsfällen weiterhin wirkungslos. Wichtig ist aber hierbei: Die genannten Fälle geschahen zeitlich deutlich vor der Novelle des Transplantationsgesetzes. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 21.02.2013

(...) August 2012 ist das Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetz (TPG) in Kraft getreten, das die Strukturen im Transplantationswesens verbessern und damit die Zahl der zur Verfügung stehenden Spenderorgane/-gewebe erhöhen soll. (...) Lebensjahr eine informierte und unabhängige Entscheidung über die eigene Organspendebereitschaft zu treffen hat. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 12.02.2013

(...) Darüber hinaus gibt es eine Informationsseite zum Thema Organspende, auf der Sie sicher auch Antworten auf Ihre Fragen finden: http://www.organspende-info.de/ (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 22.02.2013

(...) Die Umsetzung dieser Maßnahmen wird konsequent seitens der Bundespolitik beobachtet und überprüft. Ich schätze es so ein, dass sich mehr Transparenz, Kontrolle und Aufklärung positiv auf die Bereitschaft zur Organspende auswirken wird. (...)

Portrait von Thomas Strobl
Antwort von Thomas Strobl
CDU
• 02.05.2013

(...) Von der Akzeptanz unabhängig ist die Frage der staatlichen Förderung bestimmter Zusammenschlüsse. Hier stehen wir zur besonderen Förderung von Ehe und Familie. Bei der steuerlichen Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaft geht es nun vor allen Dingen darum, bei gleichen Pflichten nun auch gleiche Rechte für Lebenspartner zu gewährleisten. (...)

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