Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
Bündnis 90/Die Grünen
• 27.02.2013

(...) Holz ist eine regenerative Energiequelle. Sicherlich ist Fernwärme meist effizienter und daher umweltfreundlicher als die reine Wärmeerzeugung in der heimischen Heizanlage. Fernwärme wird aber überwiegend in konventionellen Kraftwerken erzeugt, also mit zusätzlichen CO2-Emissionen. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 07.05.2013

(...) vielen Dank für Ihre Frage auf Abgeordnetenwatch. Die von Ihnen angesprochene Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) im Jahr 2010 ist wirksam in Kraft getreten. Im Rahmen eines jeden Gesetz- und Verordnungsgebungsverfahrens ist das vom Bundesministerium der Justiz herausgegebene „Handbuch der Rechtsförmlichkeit“ zwingend zu beachten. (...)

Portrait von Martin Dörmann
Antwort von Martin Dörmann
SPD
• 28.02.2013

(...) Da ich persönlich die Diskussion dort nicht verfolgt habe und, auch bedingt durch die von Ihnen beklagten Löschungen, aus heutiger Perspektive auch nicht mehr beurteilen kann, habe ich Ihre Anfrage an den Administrator der Seite weitergeleitet und um eine Stellungnahme gebeten. Die SPD-Bundestagsfraktion ist nicht Inhaber der Seite und hat daher keinen Einfluss auf die Diskussionskultur dort. (...)

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