Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Michael Brand
Antwort von Michael Brand
CDU
• 25.02.2013

Sehr geehrter Herr Helmut Weidner-Kim,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Memet Kilic
Antwort von Memet Kilic
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.03.2013

(...) Wir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wären deshalb lieber einen anderen Weg gegangen. Wir setzen uns damals wie heute für eine Bürgerversicherung ein, in die die gesamte Wohnbevölkerung einbezogen und die Beitragsbemessungsgrundlage auf alle Einkunftsarten bis zur Beitragsbemessungsgrenze ausgedehnt wird. Auch eine solche Ausweitung der Beitragsbemessungsgrundlage würde zu höheren Beitragszahlungen für die Versorgungsempfänger führen, die neben ihren Versorgungsbezügen auch eine Altersrente erhalten. (...)

Portrait von Katja Mast
Antwort von Katja Mast
SPD
• 15.03.2013

(...) Gleichsam verstehe ich aber auch die Beweggründe der damaligen rot-grünen Koalition, die besagten Regelungen zum 1. (...) Auch das Bundesverfassungsgericht hat wiederholt die Verfassungsmäßigkeit der Regelungen bestätigt, zuletzt im September 2010. (...)

Portrait von Josef Göppel
Antwort von Josef Göppel
CSU
• 26.02.2013

(...) Zudem wird bei der Förderung Methan freigesetzt, welches als Treibhausgas noch wirksamer ist als Kohlendioxid. Gas aus Fracking hat dadurch eine schlechtere Klimabilanz als Kohle. Daneben besteht bei Fracking ein gewisses Erdbebenrisiko. (...)

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