Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Bernhard Brinkmann
Antwort von Bernhard Brinkmann
SPD
• 18.03.2013

Sehr geehrte Frau Karikari,

sicher ist auch Ihnen der Art. 38 GG bekannt, auf den ich hiermit noch

einmal verweise.

Mit freundlichen Grüßen

Bernhard Brinkmann

Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 20.03.2013

(...) bei dem Besuch Gerhard Schröders in der SPD-Bundestagsfraktion, auf den sich Ihre Frage bezieht stand neben dem 10jährigen „Nein“ des damaligen Kanzlers Schröder zum Irakkrieg auch das Thema Agenda 2010 auf der Tagesordnung. Der Termin hat mich vor allem wegen des richtigen und mutigen Neins damals zum Irakkrieg, aber auch aufgrund vieler richtiger Reformen innerhalb des großen Reformpaketes Agenda 2010 sehr selbstbewusst auf die Zeit vor 10 Jahren zurück blicken lassen. Dass ich in meiner kurzen Stellungnahme gegenüber der RHEINPFALZ „geschwärmt“ haben soll, hat mich selber beim Lesen schmunzeln lassen und bezieht sich wie Sie richtig vermutet haben auf den gesamten Termin und insbesondere auf Schröders Entscheidung gegen den Irak-Krieg. (...)

Jens Spahn
Antwort von Jens Spahn
CDU
• 26.08.2013

Sehr geehrter Herr Ahlers ,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

Anmerkung der Redaktion
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Portrait von Katja Dörner
Antwort von Katja Dörner
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.05.2013

(...) Ihre Sorgen kann ich gut nachvollziehen. Im Bereich Familienrecht geht es in vielen Fällen um tragische Familiengeschichten und es müssen schwierige Entscheidungen getroffen werden. (...)

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