Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Memet Kilic
Antwort von Memet Kilic
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.03.2013

(...) Leider konnte ich gesundheitsbedingt an zwei Sitzungswochen im Februar nicht teilnehmen. In diesen zwei Wochen wurde ich größtenteils im Krankenhaus behandelt. (...)

Beate Walter-Rosenheimer
Antwort von Beate Walter-Rosenheimer
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.05.2013

(...) Klar ist: Zypern muss sein Geschäftsmodell ändern. Auf Kosten anderer mit Niedrigsteuersätzen, Briefkastenfirmen und einem hinterziehungsfreundlichen Steuersystem zu werben, ist weder nachhaltig noch fair gegenüber den europäischen Partnern. (...)

Portrait von Rainer Brüderle
Antwort von Rainer Brüderle
FDP
• 15.04.2013

(...) Sofern Sie die beitragsfreie Mitversicherung von Familienmitgliedern in der gesetzlichen Krankenversicherung ansprechen, weise ich darauf hin, dass diese ja für Familienmitglieder (in der Regel Ehe- / Lebenspartner und Kinder) gedacht ist, die über kein eigenes oder nur ein sehr geringes Einkommen verfügen. Wer über ein eigenes Einkommen verfügt, muss auch Krankenversicherungsbeiträge zahlen. (...)

Portrait von Stephan Mayer
Antwort von Stephan Mayer
CSU
• 16.04.2013

(...) Allerdings sehen wir in einem gesetzlich verordneten Mindestlohn keinen Vorteil für die deutschen Arbeitnehmer, da so die Gefahr steigt, dass viele Vollzeitstellen in Minijobs verwandelt werden. Einem Branchenmindestlohn, der durch verschiedene Tarifparteien ausgehandelt wird, hat dagegen unsere volle Unterstützung. Deshalb wollen wir auch weiterhin die Tarifparteien und Tarifverhandlungen in ihrer Position stärken, damit ein individuelles Reagieren auf Marktanfordernisse möglich bleibt. (...)

Portrait von Helge Braun
Antwort von Helge Braun
CDU
• 28.03.2013

(...) Dies hat vielerlei Gründe, die ich Ihnen gerne darlegen möchte. Ihr Vorschlag, die Abgeordnetenentschädigung an die Präsenz bei Sitzungen zu koppeln, wird durch das Abgeordnetengesetz bereits in ähnlicher Form gehandhabt. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort von Annette Schavan
CDU
• 19.03.2013

(...) der Vorwurf aus dem Internetforum "Schavanplag" wurde direkt von dem betroffenen Freiburger Theologieprofessor Peter Walter beantwortet. Er hat davon gesprochen, dass beide Texte Parallelen zeigen, er den Textabschnitt in meinem Beitrag für die Festschrift von Kardinal Walter Kasper aber nicht als Plagiat wertet. (...)

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