Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Sebastian Blumenthal
Antwort von Sebastian Blumenthal
FDP
• 05.11.2009

(...) Es reicht also nicht aus, „nur“ die Hinzuverdienstgrenzen anzuheben. Wir brauchen ein Gesamtkonzept, was auch die Steuern und die Sozialversicherung dabei mit einbindet und auch die Rolle der ARGEn muss dabei überdacht werden (als Ideallösung schwebt uns das FDP-Bürgergeld vor, so wie wir es in unseren Wahlprogrammen beschrieben haben - dazu steht auch ein Prüfauftrag im Koalitonsvertrag). (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 06.11.2009

(...) danke für Ihre Frage. Da sich diese Meldung auf Aussagen "aus RegierungskreisenRegierungskreise ich Sie bitten sich mit dieser Frage an diese Regierungskreise zu wenden. Ich selbst habe von den dort geschilderten Absichten keinerlei Kenntnisse, außer die durch die Lektüre des besagten Artikels in der "Hannoverschen Allgemeinen" zu gewinnenden. (...)

Portrait von Thilo Hoppe
Antwort von Thilo Hoppe
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.11.2009

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen gern beantworten will. Der Grund für die oftmals geringe Präsenz der Abgeordneten im Plenum hängt damit zusammen, dass wir auch während der laufenden Plenardebatten weiteren Verpflichtungen außerhalb des Plenarsaals nachkommen müssen. In Sitzungswochen ist der Terminkalender besonders voll, da in diesen Wochen auch verschiedene andere Gremien des Bundestages und der Fraktionen tagen, spannende Informations- und Diskussionsveranstaltungen stattfinden und eine Vielzahl von Interessen- oder Pressevertretern die Chance nutzen, uns Abgeordnete persönlich zu treffen. (...)

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