Frage an Thilo Hoppe von Christian M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Maßmann,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen gern beantworten will. Der Grund für die oftmals geringe Präsenz der Abgeordneten im Plenum hängt damit zusammen, dass wir auch während der laufenden Plenardebatten weiteren Verpflichtungen außerhalb des Plenarsaals nachkommen müssen. In Sitzungswochen ist der Terminkalender besonders voll, da in diesen Wochen auch verschiedene andere Gremien des Bundestages und der Fraktionen tagen, spannende Informations- und Diskussionsveranstaltungen stattfinden und eine Vielzahl von Interessen- oder Pressevertretern die Chance nutzen, uns Abgeordnete persönlich zu treffen. An vielen Plenardebatten nehmen deswegen nur die FachpolitikerInnen aus den entsprechenden Fachausschüssen teil. Die Abgeordneten, die nicht betroffen sind, nutzen die Zeit, um ihre weiteren Aufgaben wahrzunehmen oder eigene Redebeiträge zu späteren Tagesordnungspunkten vorzubereiten. Ein fraktionsinternes System sorgt aber dafür, dass sich immer eine ausreichende Anzahl von Abgeordneten im Plenum befindet, um die Präsenz einer Fraktion bei einer Debatte ausreichend zu gewährleisten. Natürlich muss die Fraktion jederzeit in der Lage sein, vollzählig an (manchmal unerwarteten) Abstimmungen teilzunehmen. Während der Plenarsitzungen müssen sich daher alle Abgeordneten der Fraktion in Plenumsnähe befinden. Das sind sie, wenn sie jederzeit die Möglichkeit haben, innerhalb von zehn Minuten im Plenum zu sein. Bevor über ein Thema im Plenum debattiert oder abgestimmt wird, wurde es in Arbeitskreisen, Fraktions- und Ausschusssitzungen ausführlich vorbereitet und diskutiert. Wenn die Abgeordneten dann für Abstimmungen uns Plenum kommen, wissen sie also bereits welche Position im Plenarsaal von ihrer Fraktion vertreten wird.

Mit freundliche Grüßen

Thilo Hoppe