Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.02.2010

(...) Den Schülerinnen und Schülern wird die Bundeswehr im Arbeitsblatt "Hilfe für Menschen in Not" darüber hinaus als eine Art Hilfsorganisation dargestellt mit Ähnlichkeiten zum Internationalen Roten Kreuz und Amnesty International. Das Ganze ist Werbe- und Image-Kampagne für die Bundeswehr. Das kann man schlecht verbieten, aber an Schulen hat das in meinen Augen nichts verloren. (...)

Portrait von Harald Koch
Antwort von Harald Koch
Einzelbewerbung
• 06.11.2009

(...) Es ist in der Tat ein Problem, dass reiche Menschen nicht zuletzt aufgrund ihrer finanziellen Möglichkeiten viel leichter Zugang zu besserer medizinischer Versorgung haben, während sich sozial Benachteiligte häufig nicht einmal die Praxisgebühr leisten können. Menschen mit geringem Einkommen dürfen aber nicht von der Versorgung ausgeschlossen werden! (...)

Frage von Kurt W. • 05.11.2009
Portrait von Dirk Fischer
Antwort von Dirk Fischer
CDU
• 11.11.2009

(...) Meine von Ihnen zitierten Äußerungen in der August-Ausgabe der ADAC-Motorwelt zum Thema Pkw-Maut gelten unverändert! Besonders in Zeiten der Finanzkrise ist es wichtig, die Menschen nicht weiter zu belasten. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
FDP
• 21.12.2009

Sehr geehrter Herr Raden,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Antje Tillmann
Antwort von Antje Tillmann
CDU
• 06.11.2009

(...) Die Bundesregierung, allen voran Angela Merkel, hat sich der Rettung von Opel äußerst engagiert angenommen und dafür gestritten, wie kaum eine andere Bundesregierung für ein Unternehmen zuvor. Doch wenn der Eigentümer andere Pläne hat, hilft auch alles Bemühen der Bundeskanzlerin wenig, wie wir in den vergangenen Tagen sehen mussten. (...)

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