Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Thomas Kossendey
Antwort von Thomas Kossendey
CDU
• 04.12.2009

(...) Gerade weil eine Erkennung aller tatsächlichen Schweinegrippefälle und eine entsprechende Quarantäne nicht möglich ist, ist eine Impfung immer noch der beste Schutz. Gerade für Risikogruppen und bestimmte Berufsgruppen wie medizinisches Personal ist eine Impfung wichtig. (...)

Portrait von Sebastian Blumenthal
Antwort von Sebastian Blumenthal
FDP
• 19.11.2009

(...) Jedenfalls kann der Gesetzgeber nach dem Gewaltenteilungsprinzip nicht eine Rechtsprechungsänderung vorgeben. Eine Prüfung der gesetzlichen Grundlagen des Mietrechts ist im Koalitionsvertrag wie folgt vorgesehen: (...)

Portrait von Michael Meister
Antwort von Michael Meister
CDU
• 09.11.2009

Sehr geehrte Schülerinnen und Schüler der Klasse 10a,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 28.05.2010

(...) ich bin der Meinung, dass es nicht weiterhin so sein darf, dass Deutschland als Transitland eine hervorragende Infrastruktur, wie gute Straßen und Autobahnen kostenlos zur Verfügung stellt und der Verkehr zum Teil einfach durchrauscht. Unsere Spediteure und Urlauber hingegen werden im Ausland größtenteils zur Kasse gebeten. (...)

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