Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Frage von Gisela W. • 14.11.2009
Portrait von Jan van Aken
Antwort von Jan van Aken
DIE LINKE
• 04.01.2010

(...) Da ich als Außenpolitiker nicht auf dem Gebiet der Haftungsfragen bei Atomkraftwerken spezialisiert bin, kann ich Ihnen leider keine weiterführende Antwort auf Ihre Frage geben. Meines Wissens befasst sich beispielsweise Greenpeace mit solchen Fragen eingehender. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort von Michael Kretschmer
CDU
• 08.01.2010

(...) Diese Lebenshaltungskosten werden im Rahmen der Hartz-IV-Regelsätze bei den Empfängern dieser Sozialleistung vom Staat bereits komplett übernommen. Daher wird die Kindergelderhöhung mit den Leistungen im Rahmen von Hartz IV verrechnet. (...)

Portrait von Antje Tillmann
Antwort von Antje Tillmann
CDU
• 17.11.2009

(...) Der Vorschlag unseres ehemaligen Ministerpräsidenten Dieter Althaus zur grundlegenden Umgestaltung unserer Steuer- und Sozialsysteme ist weiterhin ein wichtiger Bestandteil der Beratungen sowohl in der thüringischen Landespolitik wie auch hier in Berlin. Ohne Zweifel hat Herr Althaus mit der Vorlage seines Konzeptes einen beeindruckenden und revolutionären Vorschlag gemacht. (...)

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