Frage an Jan van Aken von Gisela W. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr van Aken,
Ein Super-GAU in einem Atomkraftwerk in Deutschland verursacht Gesundheits-, Sach- und Vermögensschäden in Höhe von 2.500 bis 5.500 Milliarden Euro. Das hat die Prognos AG 1992 in einem Gutachten für das Bundeswirtschaftsministerium errechnet.
Die schwedische Regierung hält einen Super-Gau in den AKWs Brunsbüttel und Krümmel für möglich und fürchtet, daß die Haftungs-Erklärung, die Vattenfall-Chef Lars G. Josefsson unterzeichnet hat, den staatlichen schwedischen Stromkonzern in einem solchen Fall komplett in die Pleite treiben könnte.
Nun stellt sich die Frage: ob die großen Stromkonzerne mit ihrem Betriebsvermögen oder nur deren Tochtergesellschaften konkret die Haftung bei einem Super-GAU in einem der 17 deutschen Atomkraftwerke übernehmen.
Welche Möglichkeiten sehen Sie, eine Anwort auf diese Frage zu bekommen?
Mit freundlichen Grüßen
Gisela Walk
Sehr geehrte Frau Walk,
generell haben die AKW-Betreiber für eine sog. Deckungsvorsorge in Höhe von 2,5 Mrd. Euro zu sorgen. Da sie dafür keine (bzw. nur für einen Bruchteil) Haftpflichtversicherung finden, haften sie gegenseitig nach dem Motto alle für einen. Alles, was über die 2,5 Mrd. Euro hinausgeht, muss aus dem Betriebsvermögen des jeweiligen AKW-Betreibers gedeckt werden. Wie Sie bereits anführten, muss im Falle von Vattenfall der Gesamtkonzern zahlen (aufgrund eines "Beherrschungsvertrags").
Da ich als Außenpolitiker nicht auf dem Gebiet der Haftungsfragen bei Atomkraftwerken spezialisiert bin, kann ich Ihnen leider keine weiterführende Antwort auf Ihre Frage geben. Meines Wissens befasst sich beispielsweise Greenpeace mit solchen Fragen eingehender.
Sicher aber ist: Die Fraktion DIE LINKE fordert die unverzügliche und unumkehrbare Stilllegung aller Atomanlagen sowie ein Verbot für den Export von Atomtechnik. Für die Umsetzung unserer Forderungen werde ich mich persönlich im Bundestag einsetzen.
mit besten Grüßen
Jan van Aken
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