(...) Hinter dem Vorhaben der Union, denjenigen Eltern ein Betreuungsgeld zuBetreuungsgeldhre Kinder auch nach Vollendung des ersten Lebensjahres ausschließlich selbst betreuen und nicht in eine öffentliche Tageseinrichtung geben, steht die Idee, die persönliche Erziehungsleistung stärker zu honorieren. Eltern, die bereit sind, zugunsten ihrer Kinder auf ihre Erwerbsarbeit zu verzichten oder sie zu unterbrechen, erfahren dadurch nicht nur viel Freude, sie investieren auch viel Engagement, Kraft und Zeit, um ihren Kindern einen optimalen Start ins Leben zu geben. (...)
Sehr geehrter Herr Vanhöfen,
ich danke Ihnen für Ihre Zuschrift und Ihr Interesse an einer Mitarbeit in der SPD. Informationen über die Hamburger SPD finden Sie im Internet unter www.spd-hamburg.de
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Am 16.12.2009 gab es in Berlin eine symbolische Stabübergabe, um deutlich zu machen, wer sich in Zukunft um den Erhalt der frei fließenden Donau kümmert. Die bayerischen SPD-Abgeordneten Heinz Paula, Martin Burkert und Florian Pronold werden die Arbeit im Sinne der ausgeschiedenen Bruni Irber fortsetzen. (...)
(...) Darüber hinaus sind inzwischen Informationen bekannt geworden, dass RWE Rohre verbaut hat, die keine Prüfstempel tragen. Ob sie die erforderliche Qualität aufweisen, ist daher nicht belegt. (...)
(...) Erste Aufgabe der Rundfunkfreiheit ist es, der Demokratie zu dienen. Die staatliche Einflustaatliche Einflussnahmees ZDF widerspricht den verfassungsrechtlichen Anforderungen der Staatsferne des Rundfunks. Die medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Die Linke, Kathrin Senger-Schäfer, hatte letzte Woche bereits kritisiert, dass die Ministerpräsidenten von CDU/CSU und SPD das ZDF "als ihren Hinterhof" betrachten - als "Sender, der ihren Interessen zu dienen hat". (...)
(...) Dies hätte auch den Vertretern der Union in den Aufsichtsgremien des ZDF bekannt sein müssen. Die Absetzung von Herrn Brender als Chefredakteur hat meines Erachtens der Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Fernsehens geschadet, ist doch der Eindruck entstanden, dass nicht die Qualifikation von Herrn Brender, sondern seine politische Einordnung zu seiner Nichtwahl geführt hat. Für die Liberalen ist jeder Anschein einer politischen Einmischung in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht hinnehmbar und dies werden auch in Zukunft unsere Vertreter in den entsprechenden Aufsichtsgremien dokumentieren. (...)