Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort von Hans-Joachim Otto
FDP
• 21.12.2009

(...) Zunächst konkret zu Frankfurt 21: Das Projekt Frankfurt 21 wurde aus Kostengründen ad acta gelegt. In der nähren Zukunft ist nicht damit zu rechnen, dass die Untertunnelung des Frankfurter Hauptbahnhofs angegangen wird. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.01.2010

(...) Die notwendige Beschleunigung der Bodenfelder Strecke steht aber aus und wäre für die Anbindung des Weserberglandes an die Fernverkehrsnetze von zentraler Bedeutung. (...) Im Gegensatz zu den anderen Netzen befindet sich das Schienennetz fast ausschlißlich in Hand eines Betreibers der Bahn. (...)

Portrait von Katja Keul
Antwort von Katja Keul
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.01.2010

(...) Bei meiner Arbeit im Bundestag möchte ich unter anderem dazu beitragen, dass die im Grundgesetz festgeschriebene Verpflichtung von Eigentum auch für die beschäftigungswirksamen Entscheidungen von Unternehmen gilt. Dies war für mich z.B. bei der Schließung des Otis-Werkes in Schaumburg nicht zu erkennen. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 22.01.2010

(...) Der weitaus größte Teil der Verfahren gegen Cannabiskonsumenten wird auch entsprechend dieser Vorschrift eingestellt, wenn die genannten Voraussetzungen zutreffen. (...) Die Regierung plant aus den in diesem Forum bereits mehrfach genannten Gründen keine Änderung des Betäubungsmittelgesetzes in Richtung einer Legalisierung von Cannabis. (...) Daher können diesen Risiken keine weiteren gesundheitlichen Risiken durch die Legalisierung von Cannabis hinzugefügt werden. (...)

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