Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Karin Strenz
Antwort von Karin Strenz
CDU
• 28.04.2010

(...) 2. Der Luftschlag war nicht angemessen. Oberst Georg Klein hat in einer schwierigen Situation zum Schutz der ihm anvertrauten Soldaten gehandelt. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 11.01.2010

(...) Dies wiederum halte ich angesichts ‚kriegsähnlicher Zustände’ - so die neue Diktion - für unbefriedigend, da ein „lagegerechter“ Einsatz der Bundeswehr unter so unsicheren Bedingungen wie in Afghanistan nicht an denselben Maßstäben zu messen ist wie eine Polizeihandlung in einer Fußgängerzone in Deutschland. Ich habe mir ferner erlaubt, auf diesen Mangel aufmerksam zu machen, weil ich nicht zu der Sorte von Parlamentariern gehören will, die Soldaten zwar mit hehren Begründungen in den Einsatz schickt, sich um deren Handlungsbedingungen in der Praxis jedoch nicht schert. (...)

Portrait von Rainer Arnold
Antwort von Rainer Arnold
SPD
• 23.12.2009

(...) Dabei gehörte ich zu denjenigen, die den damaligen Verteidgungsminister Jung gedrängt haben, die Taschenkarte zu ändern. Wobei festzuhalten ist, dass "präventive Bekämpfung" nicht automatisch Tötung der Gegner meint; vielmehr gilt es, den Gegner festzunehmen, wo immer das möglich ist. (...)

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