Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Matthias Heider
Antwort von Matthias Heider
CDU
• 29.01.2010

(...) Herr Prof.Dr.Sawicki hat sich in den vergangenen Jahren unbestritten Verdienste bei der Positionierung des IQWiG erworben. Wegen wiederholt aufgetretenen Unregelmäßigkeiten in der Administration des Instituts stand Herr Prof.Dr.Sawicki jedoch mehrfach in der Kritik. (...)

Portrait von Alexander Funk
Antwort von Alexander Funk
CDU
• 28.01.2010

(...) Als ich noch Landtagsabgeordneter im Saarland war, habe ich mich bereits gegen Volksentscheide auf Landesebene, die finanzielle Konsequenzen für den Landeshaushalt nach sich ziehen, eingesetzt. Finanzwirksame Gesetze, die Abgaben, Besoldung, den Haushalt regeln, müssen meines Erachtens von Volksentscheiden ausgeschlossen sein. (...)

Portrait von Steffen Bilger
Antwort von Steffen Bilger
CDU
• 19.01.2010

(...) Wie Sie der Presse entnehmen können, gab es in den vergangenen Jahren wiederholt externe und interne Ermittlungen gegen das IQWIG, aber auch gegen Herrn Sawicki persönlich. (...) Wiederholt muss sich Herr Sawicki in diesem Zusammenhang mit dem Vorwurf des internen Missmanagements und anderer administrativer Mängel, bspw. (...)

Portrait von Dagmar Freitag
Antwort von Dagmar Freitag
SPD
• 11.01.2010

(...) die von Ihnen aufgeführten Vorgänge kann ich ohne nähere Informationen nicht beurteilen. Gestatten Sie mir jedoch den Hinweis, dass Sport- und Gesundheitskurse unabhängig vom Alter generell sinnvoll sind und ihre Berechtigung haben. (...)

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