Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Foto von Alexander Ulrich
Antwort von Alexander Ulrich
BSW
• 03.03.2010

(...) Da der Ausschuss aber die Sachlage nicht auf sich beruhen lassen wollte, wurde besagter Runder Tisch installiert. Unlängst wurde der Zwischenbericht des Runden Tisches Heimerziehung vorgestellt, welcher auf der Internetseite http://www.rundertisch-heimerziehung.de unter der Rubrik „Aktuelles“ eingesehen werden kann. Ebenfalls dieser Internetseite können Sie die Mitglieder, welche dem Runden Tisch angehören, entnehmen. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 01.02.2010

(...) Bezüglich Ihrer Kritik an der bisherigen Arbeit der Runden Tisches kann ich nicht persönlich Stellung nehmen, da ich dem Gremium nicht angehöre, daher auch nicht über die realen oder vermeintlichen Interna informiert bin und meine Aufgabe als Parlamentarier in der Sache wie oben erwähnt erst mit dem Abschlussbericht beginnen wird. Dafür bitte ich um Ihr Verständnis. (...)

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Antwort von Norbert Brackmann
CDU
• 03.02.2010

(...) Unsere Bevölkerung wird immer älter - eigentlich ein Grund zur Freude - für das Gesundheitswesen bringt dies aber neue und zusätzliche Aufgaben. Die Sozialsysteme sind auf paritätische Finanzierung angelegt. Ein Eckpfeiler dieser Parität ist jedoch schon vor Jahren weggebrochen, nämlich die Parität bei der Finanzierung des Gesundheitssystems: 7 Prozent zahlen die Arbeitgeber, 7,9 Prozent die Arbeitnehmer. (...)

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