Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Daniel Bahr
Antwort von Daniel Bahr
FDP
• 04.02.2010

(...) selbstverständlich ist die politische Arbeit der FDP unabhängig von inhaltlichen Interessen einzelner Dienstleister. Der von Ihnen genannte Vertrag mit der DKV besteht seit dem Jahr 2003. Es geht um Vertragsangebote, die zwischen fünf und acht Prozent unter den üblichen Konditionen liegen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.01.2010

(...) Nach wie vor bin ich in der gesetzlichen Krankenkasse "AOK Berlin" versichert. Dies wurde von der Kasse auch bereits veröffentlicht. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 03.02.2010

(...) Was die Frage der Atomenergie in Deutschland insgesamt angeht, möchte ich Sie darauf hinweisen, dass die Bundesrepublik erhebliche Mühen aufwendet, um erneuerbare Energien in Deutschland voranzubringen. Allerdings besteht für mich kein Zweifel, dass die Atomenergie nach wie vor zu einem ausgewogenen Energiemix gehört. Wir brauchen Kernenergie derzeit als Brückentechnologie. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 09.02.2010

Sehr geehrter Herr Nordholz,

im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Behning H. • 26.01.2010
Portrait von Claudia Winterstein
Antwort von Claudia Winterstein
FDP
• 03.02.2010

(...) Außerdem stehen alle beschlossenen Maßnahmen unter Finanzierungsvorbehalt und zusätzliche Maßnahmen werden nur bei vollständiger Gegenfinanzierung durchgeführt. Aus Sicht der FDP fängt das Sparen bei den zahlreichen Subventionen, der Bürokratie oder dem Militär an, jedoch wird jeder Bereich und jedes Ministerium seinen Teil dazu beitragen müssen, den ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, um den Weg in eine schuldenfreie Zukunft zu bereiten. (...)

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