Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
DIE LINKE
• 15.05.2013

(...) Wenn Sie sich einmal die Politik der letzten Jahre anschauen, so sehen Sie, dass die großen Parteien - CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP - ganz gleich in welchen Konstellationen sie agieren, die sozialen Sicherungssysteme gefährlich beschnitten, gemeinsam den Arbeitsmarkt dereguliert und steuerliche Entlastungen z.B. für vermögende Bürger und Bürgerinnen oder große Unternehmen vorgenommen haben. Folgen dessen war ein sozialer Abstieg bzw. eine Zunahme von Abstiegsangst (und Konzessionsbereitschaft) großer Teile der abhängig Beschäftigten und eine Ausgrenzung z.B. von Erwerbslosen - und das wurde dann auch noch als Wohltat und Erfolg verkauft. (...)

Portrait von Thomas Dörflinger
Antwort von Thomas Dörflinger
CDU
• 08.05.2013

Sehr geehrter Herr Gangelt,

Anmerkung der Redaktion
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Portrait von Marco Bülow
Antwort von Marco Bülow
Die PARTEI
• 06.06.2013

(...) Auch ich bin ein entschiedener Gegner dieses Projektes. Allerdings liegen bei meiner Kritik andere Aspekte von S21 im Fokus. Sicherlich haben Sie mit Ihren Einschätzungen über die mangelnde Effizienz im Umgang mit Energie bei diesem Projekt recht. (...)

Portrait von Anton Schaaf
Antwort von Anton Schaaf
SPD
• 13.05.2013

(...) Es ist nicht hinnehmbar, wenn in elf Ländern die Jugendarbeitslosigkeit über 25Prozent und in zwei Ländern sogar deutlich über 50 Prozent liegt. Eine verlorene Generation, diesich enttäuscht von Europa abwendet, können und dürfen wir uns nicht leisten. Doch auch hierversagt die schwarz-gelbe Bundesregierung auf ganzer Linie. (...)

Frage von Stephan K. • 20.04.2013
Portrait von Jörn Wunderlich
Antwort von Jörn Wunderlich
DIE LINKE
• 23.04.2013

(...) Problematisch ist jedoch - und damit wird es eine „gesundheitspolitische“ Frage - welchen psychologischen Einfluss eine laufende Kamera auf das Patienten-Arzt-Vertrauensverhältnis hat und wie sich die Ergebnisse, die in einem vertraulichen 4-Augengespräch gewonnen werden sollen, dadurch bis zur Unbrauchbarkeit verändern. Daher müsste grundsätzlich mit Ärzten geklärt werden, ob sie eine Gefährdung der Untersuchungsergebnisse befürchten. (...)

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