(...) Aus meiner Sicht sind soziale Netzwerke wie Facebook ein wichtiger Kanal, um mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und politische Themen zu diskutieren. Zum Thema Datenschutz habe ich mich öffentlich umfangreich positioniert. Ich verweise hier auf den Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“. (...)
(...) als Politiker ist es mir wichtig, den Menschen auch digital zu begegnen und dazu nutze ich auch soziale Netzwerke. Auch versuche ich als Netzpolitiker, meine Kolleginnen und Kollegen vom Mehrwert sozialer Netzwerke, gerade wegen der Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern zu überzeugen. Über diese Erfahrungen habe ich für den Leitfaden für Politiker und Amtsträger von facebook berichtet. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
(...) April hat mich erreicht. Herr Hoeneß sagt selbst, dass er zunächst auf das Abkommen zwischen der Schweiz und Deutschland gehofft hatte, um seiner Zahlungspflicht sowie der strafrechtlichen Verantwortlichkeit zu entgehen. Das Abkommen ist vom Bundesrat (auch durch unsere Stimmen im Bundesrat) nicht zustande gekommen. (...)