Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Patrick Döring
Antwort von Patrick Döring
FDP
• 23.05.2013

(...) Dieses verurteile ich. Ein jeder sollte den anderen so behandeln, wie er selbst behandelt werden möchte, schließlich haben wir es auch in der Online-Kommunikation mit Menschen zu tun und nicht mit virtuellen Persönlichkeiten." (...)

Portrait von Viola von Cramon-Taubadel
Antwort von Viola von Cramon-Taubadel
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.07.2013

(...) vielen Dank für Ihr Schreiben, entschuldigen Sie die verzögerte Antwort darauf. In der Tat hat der gewaltsame Protest gegen die LGBT-Demonstration und der unzureichende Schutz durch die Polizei in Tiflis die weitverbreitete Homophobie in Georgien verdeutlicht. Besonders problematisch scheint mir dabei die Scharfmacherrolle, die Teile der orthodoxen Kirche dabei spielt. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 03.06.2013

(...) Verteidigungsminister de Maizière muss die offenen Fragen zu diesem Drohnen-Beschaffungsprojekt vor dem Deutschen Bundestag beantworten und Verantwortung übernehmen statt den Skandal auszusitzen. Fast täglich kommen neue Details zu dem Drohnen-Projekt ans Licht. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 18.06.2013

(...) Die Politik der letzten zwei Jahre war auf einem Auge blind. Unsere Strategie heißt: Die europäische Wirtschaft muss zurück auf einen Pfad höherer Investitionen: Ein Sofortprogramm durch eine Gemeinschaftsaktion von Unternehmen, Gewerkschaften und den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zur Schaffung von jährlich 500.000 zusätzlichen Ausbildungs- und Arbeitsplätzen in den kommenden drei Jahren. Auch Programme für Existenzgründer -- ähnlich dem deutschen Gründungszuschuss -- müssen ausgebaut werden. (...)

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