Frage an Omid Nouripour von Gerhard R. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Nouripour,
zu
www.abgeordnetenwatch.de/omid_nouripour-575-37847--f378665.html#q378665
Sie haben leider meine Fragen nicht beantwortet.
Werden die Grünen im Falle einer Regierungsübernahme DURCHSETZEN, dass in der Bundeswehrwerbung die gesundheitlichen Gefahren für Soldaten in Auslandseinsätzen mit
ausreichender Deutlichkeit beschrieben werden?
Wird es beispielsweise eine konkrete Dienstanweisung für die Bundeswehr geben und wie werden Sie die Beachtung kontrollieren?
Mit freundlichen Grüßen
Gerhard Reth
Sehr geehrter Herr Reth,
am 22. September liegt die Entscheidung darüber, was wir durchsetzen können, bei den Wählerinnen und Wählern. Je stärker Bündnis 90/Die Grünen abschneiden, umso mehr Möglichkeiten haben wir in möglichen Koalitionsverhandlungen.
Können Sie als Wähler GARANTIEREN, dass Bündnis 90/Die Grünen bei der Bundestagswahl so stark werden, dass wir hier keine Kompromisse eingehen müssen? Sicher nicht. Entsprechend kann ich Ihnen heute auch noch nicht definitiv sagen, was wir im Falle einer Regierungsbeteiligung wie konkret durchsetzen können.
Angesichts der Schwere des Themas verstehe ich Ihren Wunsch nach einer definitiven Aussage. Da es aber eher unwahrscheinlich ist, dass meine Partei in einer Rot-Grünen Koalition das Verteidigungsministerium übernimmt, bitte ich gleichzeitig um Verständnis für meine Sicht.
Mit besten Grüßen,
Omid Nouripour
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