Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Steffen Bockhahn
Antwort von Steffen Bockhahn
DIE LINKE
• 17.09.2013

(...) In diesem Jahr haben ich ca. 50.000€ für den Wahlkampf zur Verfügung. Dieses Geld stammt aus Mitteln der Partei und Rücklagen, die ich in den vergangenen vier Jahren gebildet habe. (...)

Frage von Stephan F. • 17.09.2013
Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
FDP
• 17.09.2013

(...) Ich glaube nicht, dass eine Fortbildungsmaßnahme zur Giralgeldschöpfung durch die Banken notwendig ist, schließlich sind entsprechende Informationen und Videos weitverbreitet. Allerdings sind diese oft etwas eindimensional und holzschnittartig. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.09.2013

(...) die Grünen selbst haben hier hierzu 1989 einen eindeutigen Beschluss gefasst, wonach jegliche Forderungen nach einer Abschaffung des 13. Abschnitts des Strafgesetzbuches („Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung“) oder eine Streichung der §§ 174 und 176 in keinster Weise zu tolerieren sind. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.09.2013

(...) wir treten für die soziale Grundsicherung ein, die neben der materiellen Absicherung auch die soziokulturelle Teilhabe an unserer Gesellschaft sicherstellt. Die Regelsätze müssen realitätsgerecht und transparent neu bestimmt werden, damit sie ein menschenwürdiges Existenzminimum abdecken. (...)

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