Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Reinhard Brandl
Antwort von Reinhard Brandl
CSU
• 26.04.2011

(...) Mit der Einführung von E10 kommen zusätzliche Kosten, beispielsweise für die Herstellung von Bioethanol und die Sicherung der Kraftstoffqualität, auf die Kraftstoffanbieter zu. Die Mineralölwirtschaft muss allerdings einen gesetzlich festgelegten Mindestanteil E10-Absatz einhalten und deshalb einen Anreiz zur E10-Betankung schaffen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 24.03.2011

(...) Der Prüfungskommissionsvorsitzende sagte, dass der Zugang eingeschränkt wird, und zwar genau wegen dieser Umstände. Da ich insgesamt die Dissertation mit magna cum laude verteidigte, hatte er keinen Grund, Qualitätsmängel dafür heranzuziehen. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 06.05.2011

(...) Die Bundesregierung prüft gemäß Koalitionsvertrag ein Modell, nach dem Gewinnabführungen der Infrastruktursparten an die Holding ausgeschlossen werden. Ziel ist es, die Unabhängigkeit des Netzes zu stärken und dadurch den Wettbewerb auf der Schiene zu verbessern. Gleichzeitig sollen zusätzliche Mittel für die Finanzierung der Schieneninfrastruktur gewonnen werden. (...)

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