Frage an Winfried Hermann von Nils von M. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Hermann,
wie kann es sein, dass die DB-Netz-AG "Gewinne" an den Bahn-Konzern abführt. Die DB Netz AG bekommt viel Geld vom Staat zum Ausbau des Schienennetzes, da kann doch nicht ein Teil von als "Gewinn" an andere Bahn-Bereiche abgeführt werden, die mit dem Geld was ganz anderes machen als die Schienenwege auszubauen. Kein Wunder, dass nicht genug Geld für die Schienenwege da ist. Wann wird dieser unhaltbare Zustand geändert?
Mit freundlichen Grüßen Nils von Minckwitz
Weitere Fragen an Winfried Hermann
danke für Ihre Anfrage! Aber das Abgeordnetenbüro kann diese Frage nicht beantworten, sie müssen im Verkehrsministerium nachfragen, dort kann zu Planungen und Vorhaben bzgl. Bahnverbindungen in Ba.-Wü. Auskunft eingeholt werden. (poststelle@vm.bwl.de).
Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg ist nicht zuständig für die Überprüfung und Genehmigung des Brandschutzes bei DB Projekten. Wir haben dafür auch keine Kompetenz. Ich habe selbstverständlich im Lenkungskreis immer wieder nachgefragt wie der Stand und die Problemlösung ist.
Wird die Kostenobergrenze überschritten, so enthält der Finanzierungsvertrag die Regelung, dass die Eisenbahninfrastrukturunternehmen (die DB-Töchter Netz, Station&Service sowie Energie) und das Land Gespräche aufnehmen.
Wir fordern das 1-Euro-Ticket (auch Mobilitätspass genannt) bzw. 365 Euro für das Jahresticket z.B. für den VVS in Stuttgart.