Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort von Hermann Gröhe
CDU
• 01.04.2011

(...) haben Sie herzlichen Dank für Ihre Nachricht vom 29.03.2011, in der Sie mich auf die derzeitige Regelung des ruhenden Straßenverkehrs in Rosellerheide ansprechen. Grundsätzlich dienen Parkmöglichkeiten, wie Sie etwa von Ihnen in Rosellerheide bezüglich der Neukirchener Straße beschrieben werden, primär dem Ziel, den Anliegern ein wohnortnahes Parken zu ermöglichen. Sie selbst sprechen darüber hinaus den verkehrsberuhigenden Effekt einer entsprechenden Parkplatzausweisung an, dem sicherlich auch im konkreten Fall vor Ort eine wesentliche Bedeutung zukommt. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 30.03.2011

(...) Sie können zu einer Neubewertung ihrer bisherigen Positionen gelangen, was dann Auswirkungen auf den Kurs der Parteien hat. Das hat nichts mit Opportunismus zu tun, sondern mit einem Wandel im Denken der Menschen, der sich auch in den Parteien widerspiegelt. Offen gestanden, ich fände es besorgniserregender, wenn der umgekehrte Fall Realität wäre und Parteien - egal was um sie herum passiert - dogmatisch an ihren einmal gefassten Beschlüssen festhielten. (...)

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