Frage an Frank Schwabe von Pan P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Lieber Frank Schwabe!
Welche positiven Veränderungen erhoffen Sie sich mit Ihrem Vorschlag, die Integrationsdebatte, resp. Islamkonferenz, von der Bundes- auf die Kreisebene zu verlagern? Sind Sie der Meinung, es soll dort der Dialog vertieft werden, wo sich auch die Herausforderungen befinden?
MfG
Pan Pavlakoudis
Lieber Pan Pavlakoudis,
solch ein Vorschlag ist beim Forum Integration der Kreis-SPD in Recklinghausen am 27. Januar gemacht worden. Ich glaube, es ist eine gute Gelegenheit den Dialog zu verstätigen. Natürlich sollen dort auch kontroverse Themen diskutiert werden - auf Augenhöhe.
LG,
Frank Schwabe
Weitere Fragen an Frank Schwabe
Persönlich bin ich auch der Überzeugung, dass so ein Untersuchungsausschuss im Fall Aserbaidschan-Affäre dringend notwendig ist. Entsprechend setze ich mich im Parlament dafür ein.
Ich stehe aber auch für das Existenzrecht Israels ein. Deshalb verstehe ich die Forderungen nach einem Stopp der Waffenlieferungen, aber ich stimme ihr in der Abwägung nicht zu.
Mit den Grundsätzen der GKV wäre nicht zu vereinbaren, Zeiten in der PKV, in denen keine Beiträge zur GKV gezahlt werden, als Vorversicherungszeiten für die beitragsgünstige KVdR (Krankenversicherung der Rentner) zu berücksichtigen.
Der Bundestag sowie auch der Bundeskanzler und die Bundesaußenministerin haben also in diesem Konflikt nicht geschwiegen, sondern sich für eine friedliche Lösung eingesetzt und humanitäre Hilfe geleistet.