(...) die internationale nachrichtendienstliche Zusammenarbeit spielt eine wichtige Rolle in der Terrorismusbekämpfung und bei der Bekämpfung organisierter Kriminalität. Die Übermittlung von Informationen unserer Partner an unsere Sicherheitsbehörden hat konkret Terroranschläge in Deutschland verhindert und bei der Befreiung von Deutschen geholfen, die im Ausland von Terrorgruppen als Geiseln genommen wurden. (...)
Sehr geehrter Herr Arends,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
Sehr geehrter Herr Clasen,
(...) Die potenziellen Öl- und Gasvorkommen Griechenlands sind bislang nur sehr unzureichend erforscht. (...) Im Fall Zyperns werden umfangreiche Erdgasvorkommen in den zyprischen Hoheitsgewässern vermutet. (...)
(...) alliierte, heute NATO-Partner Geheimdienste gilt, auch nicht im Strafrecht. (...) Bei allem verständlichen Diskussions- und Aufklärungsbedarf, der sich an die Angaben von Herrn Snowdon knüpft, sollten wir die Diskussion gerade mit unseren Partnern in den USA fair führen. (...)