Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Frage von David B. • 08.07.2012
Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 23.08.2012

(...) Sie hinterfragen die zu diesem Thema auf der Internetseite des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erwähnte Flexibilität der Mitarbeiter. (...) Mit Flexibilität ist die freiwillige Bereitschaft der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zur Versetzung oder Umsetzung gemeint. Ein entsprechendes Anreizsystem hierzu wird noch entwickelt. (...)

Portrait von Hartfrid Wolff
Antwort von Hartfrid Wolff
FDP
• 01.08.2012

(...) Da ich leider nicht an der Sitzung des Familienausschusses teilgenommen habe und auch nicht dem Familienausschuss angehöre, habe ich mir erlaubt Ihre Anfrage an die familienpolitische Sprecherin von der FDP-Bundestagsfraktion Frau Miriam Gruss weiterzuleiten. Sicherlich können Sie sich zu gegebener Zeit bei Ihr melden. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort von Joachim Pfeiffer
CDU
• 10.07.2012

(...) Ich bin daher froh, dass wir in der letzten Legislaturperiode einige Verbesserungen für die Contergan-geschädigten Menschen erreichen konnten. In einem ersten Schritt haben wir die Contergan-Renten zum 1. Juli 2008 verdoppelt. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 31.07.2012

(...) Auch ich bin der Meinung: Ein gerechtes Steuersystem mit einer moderaten Erhöhung der Steuern für Besserverdienende ist ein Beitrag zum sozialen Patriotismus in unserem Land. Die Mittel werden darüber hinaus dringend zum Schuldenabbau und zur Stärkung der Investitionen in Deutschland gebraucht. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
DIE LINKE
• 11.07.2012

(...) auf diesem und anderen Wegen erreichten mich Hunderte Fragen zum Abstimmungsprozedere über das so genannte Meldegesetz am 28.06.2012 im Plenum des Bundestages. Da ich diese beim besten Willen nicht einzeln und individuell beantworten kann, habe ich das Verfahren in einer "Aktuelle Notiz" auf meiner Web-Seite eingestellt. (...)

Portrait von Serkan Tören
Antwort von Serkan Tören
FDP
• 22.08.2013

(...) der Fiskal-Vertrag und der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) bilden zwei Seiten einer Medaille ab. Beide Verträge zusammen sollen sowohl kurzfristig, als auch langfristig zu finanzpolitischer Stabilität in der Eurozone führen. (...)

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