(...) Der Ausschussvorsitzende ist für die Koordination der Tagesordnung der Ausschusssitzungen verantwortlich. Er erhält im Vorfeld einer Sitzung von den zuständigen Sprechern der einzelnen Fraktionen Themen, die auf die Tagesordnung des Ausschusses kommen sollen. (...)
Sehr geehrter Herr Conrad,
vielen Dank für Ihre Frage auf abgeordnetenwatch.de.
Ich habe viele Fragen zum Thema Melderecht erhalten und möchte auf meine Antworten dort verweisen.
Mit freundlichen Grüßen
Manuel Höferlin
(...) Meine Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat daher das Bundesverfassungsgericht angerufen, nachdem die Regierung im vergangenen Jahr den Bundestag nicht ausreichend über die Verhandlungen zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) informiert hat, und Recht bekommen. Jetzt muss die Bundesregierung den Bundestag stärkerBundestager bei der Ausgestaltung von Euro-Rettungsmaßnahmen beteiligen und ihn frühzeitig, umfassend und fortlaufend informieren und beteiligen. (...)
(...) mir scheint, hier liegt ein Missverständnis vor. Der Johannisempfang heißt so, weil er nahe am Sonntag „Johannis“ stattfindet. Sie haben bei „Johannisempfang“ offensichtlich an ein alkoholhaltiges Getränk auf Beerenbasis gedacht und deswegen einen „Umtrunk“ unterstellt. (...)