Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Manuel Sarrazin
Antwort von Manuel Sarrazin
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.07.2012

(...) gerne möchte ich an dieser Stelle etwas über die Arbeitsweise des Bundestages erklären. Der Deutsche Bundestag ist ein Arbeitsparlament, das sich mit einer Vielzahl unterschiedlichster Themen zu beschäftigen hat. (...)

Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort von Klaus-Peter Willsch
CDU
• 21.08.2012

(...) Wie Sie sicherlich aus der Presse der vergangenen Tage entnommen haben, gibt es zum Bundesmeldegesetz, wie es am 28.06.2012 vom Bundestag in zweiter und dritter Lesung verabschiedet wurde, sowohl in Koalitionskreisen als auch bei der Opposition weiteren Diskussionsbedarf. Den Verlauf dieser Diskussionen will ich zunächst abwarten. (...)

Portrait von Daniela Wagner
Antwort von Daniela Wagner
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.07.2012

(...) Außerdem ist eine zweimalige Zustimmung des Plenums vorgesehen, bevor ein Land unter den Rettungsschirm kommt. Die erste Abstimmung ist erforderlich, um einem Mitgliedsstaat grundsätzlich Hilfe zu gewähren. (...)

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