Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Monika Lazar
Antwort von Monika Lazar
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.08.2012

(...) Im Falle der Bankenhilfe für Spanien lautete mein Votum "Enthaltung", weil ein uneingeschränktes Ja oder Nein für mich nicht vertretbar gewesen wäre. In der persönlichen Erklärung von mir und einigen anderen grünen Abgeordneten sind die Gründe nachlesbar: http://www.monika-lazar.de/antraege-anfragen-38-co/erklaerungen-lt-31/erklaerungen-detailansicht/datum/2012/07/19/persoenliche-erklaerung-gemaess-31-go-bt-ueber-einholung-eines-zustimmenden-beschlusses-des-deuts/ (...)

Portrait von Stefan Rebmann
Antwort von Stefan Rebmann
SPD
• 20.08.2012

(...) Ihre Frage ist voller Mutmaßungen und Annahmen. Sie meinen zu wissen, was alle Menschen in Mannheim denken und Sie scheinen der Überzeugung zu sein, dass eine Enthaltung bei einer Abstimmung gleichbedeutend mit Desinteresse ist. Beides trifft nicht zu. (...)

Portrait von Beate Müller-Gemmeke
Antwort von Beate Müller-Gemmeke
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.08.2012

(...) Eine Enthaltung ist durchaus eine differenzierte Entscheidung. In diesem Falle drückt die Enthaltung aus: „Ja“, ich bin dafür, dass Spanien Hilfe erhält; aber „nein“, nicht in dieser Form. Damit bleibt mir keine andere Möglichkeit, als mich zu enthalten. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort von Ursula von der Leyen
CDU
• 08.08.2012

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

Anmerkung der Redaktion
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