Frage an Monika Lazar von Rainer H. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrte Frau Lazar,
nach Ihrem Abstimmverhalten zu urteilen, ist es Ihnen egal, ob Deutschland für spanische Banken haftet oder nicht.
Sollten Sie nicht die Meinung Ihrer Wähler im Parlament vertreten oder ist es den Bürgern in Ihrem Wahlkreis auch egal (das würde micht schon sehr wundern)?
Was mich allerdings noch mehr Interessiert ist folgendes:
- Haben Sie für die Abstimmung Ihren Urlaub unterbrochen?
- Haben Sie sich für die Teilnahme an der Abstimmung Ihre Unkosten erstatten lassen?
- Falls Sie sich die Unkosten erstatten lassen haben, frage ich Sie, ob Sie kein schlechtes Gewissen haben, Steuergelder so zu verschwenden?
Denn wer sich die Unkosten für die Sondersitzung erstatten lässt und sich dann der Stimme enthält, hätte nicht extra kommen müssen.
Mit freundlichen Gruß
R. Hoppenstedt
Sehr geehrter Herr Hoppenstedt,
es gehört zu den Pflichten in meinem Amt, zu Plenarabstimmungen zu erscheinen. Dies gilt unabhängig davon, ob ich den eingebrachten Vorschlägen zustimme, sie ablehne oder mich enthalte.
Im Falle der Bankenhilfe für Spanien lautete mein Votum "Enthaltung", weil ein uneingeschränktes Ja oder Nein für mich nicht vertretbar gewesen wäre. In der persönlichen Erklärung von mir und einigen anderen grünen Abgeordneten sind die Gründe nachlesbar: http://www.monika-lazar.de/antraege-anfragen-38-co/erklaerungen-lt-31/erklaerungen-detailansicht/datum/2012/07/19/persoenliche-erklaerung-gemaess-31-go-bt-ueber-einholung-eines-zustimmenden-beschlusses-des-deuts/
Die Plenarsitzung innerhalb der parlamentarischen Sommerpause stellte einen Sonderfall dar. Viele Abgeordnete, auch ich, mussten ihren Urlaub unterbrechen und (teilweise aus dem Ausland) anreisen. Die Bundestagsverwaltung rechnet dies zu Recht als "Reisen in Ausübung des Mandats" ab, da eine Pflicht zur Teilnahme an der Sondersitzung bestand. Wäre ich nicht angereist, wäre mir Geld abgezogen worden, wie es auch bei "normalen" versäumten Sitzungsterminen in Berlin getan wird.
Mit freundlichen Grüßen
Monika Lazar
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