Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Thomas Kossendey
Antwort von Thomas Kossendey
CDU
• 18.10.2012

(...) Den Polizeivollzugsbeamten der Bundespolizei (PVB) wird Heilfürsorge gemäß § 70 Absatz 2 Bundesbesoldungsgesetz gewährt. Dies ist begründet in den berufsspezifischen Besonderheiten der polizeilichen Arbeitsplätze, den Arbeitsaufgaben und den Arbeitsbedingungen und den sich daraus ergebenden Anforderungen an die Leistungsfähigkeit bzw. (...)

Frage von Horst W. • 25.09.2012
Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 13.03.2013

(...) Die von Ihnen erwähnte Praxisgebühr, die die SPD schon seit längerer Zeit als nicht-zielführend und ungerecht kritisiert hat, ist inzwischen abgeschafft. Somit ist diese unnötige Mehrbelastung für Sie heute glücklicherweise entfallen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.09.2012

(...) Das Problem der vom Zwangsumzug bedrohten Hartz-IV-Empfänger war mir selbstverständlich bekannt. Ich war bei Betroffenen und habe dazu immer wieder auch öffentlich Stellung genommen. (...)

Portrait von Martina Bunge
Antwort von Martina Bunge
DIE LINKE
• 27.09.2012

(...) Daher fordert DIE LINKE als einzige Fraktion im Bundestag die solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung und die Abschaffung der PKV als Vollversicherung. (...) Zu unserer Bürgerversicherung gibt es eine Studie, die aufzeigt, dass unser Gesundheitssystem bei unserer Bürgerversicherung langfristig mit ca. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 27.09.2012

(...) die gesetzliche Rentenversicherung soll unserer Meinung nach wieder eine tragende Säule der Alterssicherung werden. Dafür biete das in dieser Woche vom SPD-Vorstand beschlossene Konzept (https://www.spd.de/aktuelles/76844/20120924_rente.html) richtige Vorschläge. (...)

Portrait von Johannes Vogel
Antwort von Johannes Vogel
FDP
• 19.09.2013

(...) vielen Dank für Ihre Zuschrift. Als jüngerer Abgeordneter ist mir ein zukunftsfestes Rentensystem ein besonderes Anliegen. Gerne möchte ich auf Ihren Vorschlag und die Probleme der gesetzlichen Rentenversicherung kurz eingehen. (...)

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