Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
FDP
• 11.10.2012

Sehr geehrter Herr Dr. Fischer-Riepe,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Dagmar Wöhrl
Antwort von Dagmar Wöhrl
CSU
• 03.12.2012

(...) Ich werde dem Gesetzentwurf zustimmen, weil ich Meinung bin, dass die weltweit akzeptierte Beschneidung von Jungen auch in Deutschland grundsätzlich zulässig bleiben soll. Nach dem Urteil des Landgerichts Köln vom vergangenen Mai ist eine rechtliche Klarstellung notwendig. (...)

Portrait von Tom Koenigs
Antwort von Tom Koenigs
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.05.2013

(...) Die Grünen bevorzugen dezentrale und vor allem nachhaltige Lösungen in der Abwasserversorgung. (...) Unsere Gesellschaft lebt von engagierten Bürgern, die sich nicht alles gefallen lassen und für ihr Rechte kämpfen. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 30.11.2012

(...) Überlegen Sie mal, welche Bilder man da in Deutschland machen könnte und wie diese zur Mehrheitsmeinung passen. Ich fand den Besuch der Kanzlerin in Athen übrigens nicht peinlich, sondern dringend notwendig für die deutsch-griechischen Beziehungen. Das sahen die großen griechischen Tageszeitungen übrigens ähnlich. (...)

Portrait von Norbert Geis
Antwort von Norbert Geis
CSU
• 11.10.2012

(...) Soweit sind wir aber noch lange nicht. Zunächst muss es uns im Interesse unserer Kinder darum gehen, die "Politik auf Pump" zu beenden. (...)

Frage von Günter W. • 10.10.2012
Portrait von Ute Granold
Antwort von Ute Granold
CDU
• 11.10.2012

(...) Die Maßstäbe, an denen Herr Steinbrück gemessen wird, müssen selbstverständlich für alle Abgeordneten gelten. Ich habe mich bereits seit der letzten Legislaturperiode für mehr Transparenz und vor allem für gleiche Maßstäbe bei der Offenlegung von Nebeneinkünften eingesetzt und stehe nach wie vor dazu. Ebenso hat die Unionsfraktion bereits ihre Zustimmung zu verschärften Transparenzregeln signalisiert. (...)

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