Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.10.2012

(...) eine Abwrackprämie für Heizungsanlagen ist nicht notwendig, da es ja bereits eine Förderung zum Austausch der Heizungsanlage von der KfW ( http://www.bafa.de ) gibt. Insbesondere der Einbau von Solarkollektoren, Pelletöfen und -kessel sowie von Wärmepumpen wird gefördert. (...)

Portrait von Jörg van Essen
Antwort von Jörg van Essen
FDP
• 25.10.2012

(...) zu Stil und Anstand in der Politik gehört für mich, selbstbestimmt aufzuhören. Ich werde im nächsten Jahr 66, bin dann 23 Jahre Mitglied des Bundestages und 19 Jahre Erster Parlamentarischer Geschäftsführer. (...)

Portrait von Barbara Höll
Antwort von Barbara Höll
DIE LINKE
• 22.10.2012

(...) wie sie meiner Vita im Internet entnehmen können, bin ich gebürtige Anhaltinerin, in Coswig geboren und auch dort zur Schule gegangen. Somit dürften wir uns nicht kennen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 22.10.2012

(...) Seit langem fordern wir eine Änderung des Grundgesetzes, um regelmäßige Volksentscheide in Deutschland einzuführen. Leider ist die Mehrheit im Bundestag dazu bislang nicht bereit. (...)

Antwort von Marco Wanderwitz
CDU
• 20.10.2012

(...) um festzuhalten, worum es geht: Private Wirtschaftsunternehmen mit Sitz in Deutschland produzieren Rüstungsgüter. (...) Dieses langjährig geübte Verfahren halte ich für sinnvoll. (...)

Portrait von Christian Schmidt
Antwort von Christian Schmidt
CSU
• 31.10.2012

(...) In Deutschland wird die Rechtsprechung von unabhängigen Richtern ausgeübt, die nur dem Gesetz unterworfen sind. Die Unabhängigkeit der Richter ist ein entscheidendes Prinzip der Gewaltenteilung und daher im Grundgesetz verankert (Art. 97, Abs. (...)

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