(...) Auf der einen Seite treten wir dafür ein, dass es eine Positivliste für Medikamente gibt, damit teurere Medikamente, die keine andere Wirkung erzielen, zurückgedrängt werden. Auf der anderen Seite müssen selbstverständlich sämtliche neuen Behandlungsmethoden, Hilfsmittel und Medikamente geprüft werden. (...)
(...) seit 60 Jahren fördern Bund und Länder das Kulturgut von Vertriebenen nach §96 des Bundesvertriebenengesetzes - zum Beispiel auch das Ostpreußische Landesmuseum in Lüneburg. Was die Förderung von Dialekten im Rundfunk angeht, so sind hierfür die Sendeanstalten und sonstigen Rundfunk- und Fernsehanbieter zuständig. (...)
(...) Auch ich weiß nicht, nach welchen Kriterien die Zulassung von Medikamenten und Behandlungsmethoden erfolgt. (...) Jedenfalls sollte der behandelnde Arzt seine Kenntnisse zu den in Betracht kommenden Medikamenten und Behandlungsmethoden, die häufig über die Zulassung in Deutschland hinausgehen und internationale Bewertungen enthalten, dem Patienten bekannt machen, damit dieser mitentscheiden kann, was für ihn das Richtige ist. (...)
Sehr geehrter Herr Homburg,
(...) Eine Besteuerung des Umsatzes auf Ebene des Unternehmens wiederspricht der Mehrwertsteuersystemrichtlinie. (...) Dadurch tragen die Unternehmen auch zur Finanzierung der Infrastruktur bei. (...)