Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.08.2013

(...) Wenn die Landesregierung gleichzeitig auf die Möglichkeit verweist, Ausnahmen zuzulassen, so dass eine „flexible Handhabung überall dort möglich ist, wo eine Entflechtung des Besucherverkehrs angestrebt wird oder das Unfallrisiko gering ist“, so scheint es so zu sein, dass die Landesregierung gleichwohl bereit ist, den Bedürfnissen der Mountainbiker entgegenzukommen. Uns erscheint es angebracht, bei den konkurrierenden Nutzungsansprüchen an die verschiedenen Kategorien von Waldwegen in Zukunft häufiger zu Lösungen kommen, die eine getrennte Nutzung der verschiedenen Wege durch die unterschiedlichen Freizeitaktivitäten vorsehen – insbesondere dann, wenn ein Überholen bzw. ein Begegnungsverkehr nicht möglich ist. (...)

Portrait von Monika Grütters
Antwort von Monika Grütters
CDU
• 20.08.2013

(...) Bei der GesundheitspolitiGesundheitspolitiken nicht der Meinung, dass diese vor allem den Interessen der Pharma-Industrie dienen würde, denn in Deutschland gehören wir – bei allen Problemen – noch immer sowohl was Ausgaben - als auch die Personaldichte angeht, zu den führenden Ländern in der Welt. In wenig anderen Ländern ist die gesundheitliche Versorgung der Menschen so gut wie in Deutschland. (...)

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